ZEBRATL das Magazin des Vereins ZEBRA
- Zentrum zur sozialmedizinischen, rechtlichen und kulturellen Betreuung von Ausländern und Ausländerinnen in Österreich

Nummer 5/2000: "Wörter wie Missetaten messen"

Der Alltag unserer Reise bestand aus Terminen; rein in den Van, durch die Städte Washington oder Des Moines oder Buffalo gebraust, manchmal im Stau, raus aus dem Van, von lieben und netten Leuten von Behörden oder Hilfsorganisationen bewirtet. Die kurzen Wartezeiten wurden von den RaucherInnen schnell genützt, um einen Stengel an einer Ecke vor der Tür zu paffen, sonst war überall Rauchverbot. Wenn es ging, Fotos gemacht, die gegenseitige Vorstellung, die Präsentation angehört, Fragen gestellt, sich für den Kaffee bedankt, Material und Kärtchen ausgetauscht, raus aus dem Haus, rein in den Van, ab die Post.... Diesmal waren wir zu früh, als wir bei der Sicherheitskontrolle des State Departments durch sind, schwirren bei mir noch die Namen der in Marmor gehauenen und in Vietnam gestorbenen Soldaten am Vietnam Memorial herum. Die noch immer tiefe Wunde der "Weltpolizei". "Pro Jahr werden etwa 80.000 – 90.000 Flüchtlinge über dieses Resettlement Programm in die USA gebracht", berichten unsere Gastgeber vom State Department und bringen mich damit zurück zum eigentlichen Grund unseres Besuches. Das Resettlementprogramm. Jährlich beschließt der Präsident in Abstimmung mit dem Kongress die Zahl der Flüchtlinge, die im nächsten Jahr in die USA gelangen dürfen. Im Jahre 1999 waren es 85.000, für 2000 sind 90.000 vorgesehen.

Ein Kontingentverfahren?

Aus europäischer Sicht eher ein unüblicher Vorgang, ein Kontingentverfahren für Flüchtlinge? "Wie kann man wissen, wieviele Flüchtlinge im nächsten Jahr kommen werden?", fragen wir. Doch Elisa Kleinwaks, stellvertretende Leiterin des Flüchtlings- und Wanderungsbüros in Washington verteidigt diese Form, ist sie doch ihrer Meinung nach eine (typisch amerikanische) pragmatische Lösung des Problems. Man könne – so Kleinwaks – innerhalb des Jahres jederzeit auf etwaig auftretende aktuelle Krisen rasch und unbürokratisch reagieren und bräuchte keine aufwendigen neuen Verfahren. Zweiter wesentlicher Unterschied zur österreichischen Situation. Die Flüchtlinge, die am Flughafen stehen, sind bereits interviewt, ausgewählt und – juristisch gesehen – als Flüchtlinge anerkannt. Damit kann die viel gerühmte und auch in den USA gewünschte "Integration" mit dem Tag der Ankunft beginnen. Dazwischen wird irgendwo gegessen, ganz amerikanisch, kein Klischee. Schlange stehend vor einem Selbstbedienungsladen, dutzende Varianten von Saucen, Broten und Salaten. Mit ein wenig Selbstdiziplin kann man sogar abwechslungsreich und gut essen, man muss sich ja nicht den Burger geben. Doch das Klischee bleibt erhalten, Plastikgabeln, -löffeln, -becher, -schalen für den Salat zum Mitnehmen.... Um ans Ziel der Träume – Flüchtling in den USA zu sein – zu kommen, müssen sich die BewerberInnen bei sogenannten Oversea Processing Points für die Interviews registrieren lassen. Sie werden interviewt, einvernommen und kommen dann – so sie aufgenommen sind – in die Staaten. Die verschiedenen internationalen Stützpunkte sind an einigen Botschaften der USA eingerichtet. Auch in Wien existiert ein solcher Stützpunkt. Laut Kleinwaks würden 90 - 95% der Interviewten auch aufgenommen werden. Michael Bubik vom Evangelischen Flüchtlingsdienst (EFDÖ) äußert Kritik an der Vorgangsweise. Die US-Behörden würden sich keine Gedanken machen, wie die Flüchtlingen zu den Interviews kämen, welche Sogbewegung dadurch entstünde und wer sie während der Dauer des Verfahren – bis die Interviews abgeschlossen sind, vergehen meist viele Monate – versorgt. In vielen Fällen seien es die europäischen Staaten, die den Flüchtlingen Grundversorgung bieten müssen. Manchmal – wie im Falle Österreichs – würde das von den österreichischen Hilfsorganisationen übernommen. "Genaugenommen müsste der EFDÖ der USA eine Rechnung stellen, für die Versorgung der Flüchtlinge bis zum Abschluss der Interviews in Wien", so Bubiks lapidare Schlussfolgerung. Ich glaube, die Anregung hat den US Behörden nicht so gut gefallen.

Das ist nicht so genau

Auf die Frage, nach welchen Kriterien die Flüchtlinge ausgewählt würden, werden uns mehrere Punkte genannt. Der Antragsteller darf keine Chance auf eine Rückkehr in seine Heimat mehr haben und muss über jeden Verdacht erhaben sein, jemals Verfolger oder Täter gewesen zu sein. In weiterer Folge werden noch folgende Punkte überprüft: Gibt es Verwandte in den USA, haben die Personen schon mit den USA oder einer Organisation oder einer Firma vorher Kontakt gehabt oder für sie gearbeitet und liegen glaubhafte schwerwiegende Verfolgungshandlungen vor. Grundlage dafür ist das sogenannte Flüchtlingsgesetz (Refugee Act) aus dem Jahre 1980. Dass man es mit dem letzten der drei Punkte – den tatsächlichen Verfolgungshandlungen und den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) – bei den US Behörden nicht immer sonderlich genau nimmt, wurde uns im Laufe der Reise einige Male bestätigt. Die von uns geäußerten Befürchtungen, dass auch Nützlichkeitsabwägungen – also wie das Land gerade mit den USA wirtschaftlich, diplomatisch und politisch im Kontakt stehe – für die Aufnahme eine Rolle spielen, bestätigte uns eine Mitarbeiterin des republikanischen Kongressabgeordneten Charles Canady unumwunden. Aber nicht nur das so in Plastik eingeschweißte Essen macht dem gourmetverwöhnten Europäer (!) zu schaffen, auch die Form, wie in weiterer Folge das Essen zu sich genommen wird. Schließlich ist es in den USA völlig normal, dass man im Park, auf den Stufen des Amtsgebäude oder sogar im Stehen sein Mittagessen im wahrsten Sinne des Wortes hinunterwürgt. Sehenswerter "Fress"tempel ist die Union Station in Washington, wo im Tiefparterre des Knotenpunktes von Bussen, U-Bahn und Zug hunderte verschiedenste Imbissstuben auf einen warten; alles was der amerikanische Gaumen begehrt. Eine volle Ladung Esskultur.... Die so ins Land kommenden Flüchtlinge haben Anspruch auf ein Unterstützungsprogramm der US-Regierung. Jeder Flüchtling wird einer von insgesamt zehn Hilfsorganisationen, die mit der US-Regierung einen Vertrag haben, zugeteilt. Flüchtlinge, die bereits Verwandte in den USA haben, werden in deren Obhut übergeben. Die Hilfsorganisation bleibt aber dennoch "zwischengeschalten". Die meisten der Organisationen bieten den Verwandten Unterstützung bei der Aufnahme des neuen Mitglieds an. Das Prinzip für die Hilfsorganisation lautet dabei: Einmal zuständig für die Familie, immer zuständig. Also selbst, wenn etwa zehn Jahre später ein Familienmitglied wieder über das Resettlementprogramm in die USA kommt, wird die gleiche Hilfsorganisation (sofern sie noch tätig ist) wieder beauftragt.

Run auf die "free cases"

Flüchtlinge und deren Familie, die keine Angehörigen in den USA haben, werden als "free cases" auf die zehn Hilfsorganisationen – je nach Kapazitäten der Organisationen und regionalen Wünschen der Bundesstaaten – aufgeteilt und in weiterer Folge durch sie unterstützt. Dabei wird auch beachtet, ob es etwa schon Flüchtlingsgemeinde aus dem jeweiligen Herkunftsland gibt. Die zehn Organisationen sind höchst unterschiedlich. Die größte darunter ist die Caritas (United States Catholic Conference), die mit ihren hunderten lokalen Büros und Initiativen über das ganze Land verstreut, für die Flüchtlinge tätig wird. Sie erhält auch den Löwenanteil der "free cases", etwa 54%. Andere Hilfsorganisationen im Resettlement Programm arbeiten nur lokal, wie das Ethopian Community Development Council (ECDC) in Washington oder das Bureau of Refugees Service in Des Moines, im Bundesstaat Iowa, das etwa 2% der Flüchtlinge aufnimmt. Andere wiederum sind bundesweite Dachverbände von kleineren und größeren lokalen Organisationen, wie etwa das IRSA (Immigration and Refugee Services of America), mit etwa 10% Flüchtlingen. Für die Betreuung der Flüchtlinge erhalten die Organisationen 750 Dollar pro Person. Mit diesem Geld müssen die Maßnahmen für die Flüchtlinge bestritten, aber auch die Kosten der Organisation – also Infrastruktur, Büro, Personal usw. – gedeckt werden. Die direkte Unterstützung an die Flüchtlinge, die von den Hilfsorganisationen oft durch Sponsoren und Unterstützer organisiert wird, erfolgt in Form von Darlehen. Die Flüchtlinge sollen – so Wayne Johnson vom Büro des Flüchtlings Service in Iowa – langfristig die Unterstützung, die sie erhalten haben auch wieder zurückzahlen. "Das funktioniert ausgezeichnet, mehr als 2/3 der Flüchtlinge gelingt es, das Darlehen innerhalb der nächsten fünf Jahre zurückzuzahlen".

"Turbointegration"

Dementsprechend druckvoll und schnell wird auch "integriert". Das Intensivprogramm im Resettlementproragmm ist auf das erste Monat konzentriert und dabei geht es bei allen Programmen neben der Versorgung mit dem Nötigsten – Wohnung, Einrichtung, Auto, Einschulung der Kinder – vor allem um den Spracherwerb und die Arbeitssuche. "Der Flüchtling soll so schnell wie möglich auf eigenen Beinen stehen" ist das Credo aller GesprächspartnerInnen und auf dem 135 Millionen Menschen umfassenden Arbeitsmarkt sind die Chancen mit Englisch nun mal besser als ohne. Die meisten dieser Programme sind als ESL (English as Second Language) Kurse aufgebaut und verbinden den Spracherwerb mit dem Erlernen des Umgangs im Alltag und lebenspraktischen Dingen. Die Flüchtlinge sollen rasch wissen, wie "es hier so läuft." Hat der Flüchtling nach einem Monat keine Arbeit gefunden, wird das Programm auf 120 Tage verlängert. Sollte es bis dahin auch noch nicht geklappt haben, dann stehen ihm die üblichen Sozialhilfeprogramme über weitere neun Monate zur Verfügung. Das bei einem solchen "High Speed Programm" alle unter gehörigem Druck stehen, wird bei etwas genauerem Nachfragen sehr deutlich. Wayne Johnson: "In Des Moines kostet eine Wohnung für zwei Personen durchschnittlich 600 Dollar, die Anschaffungen von Hausrat, Autos usw. gar nicht mitberechnet". So muß einiges an zusätzlichen Mitteln und Sachleistungen aufgetrieben werden. Deswegen hat das Iowa Büro etwa 40.000 Dollar im Jahr an Sachleistungen aufzutreiben. "Da ist von Möbeln über Kleidung bis zu Autos alles dabei." Manche lokale Organisationen erhalten von den 750 Dollar nur 270 - 280 Dollar pro Flüchtling, der Rest wird von der bundesweiten Verwaltung und dem Overhead gefressen. "Das klassische Charity und Fund Raising bleibt uns nicht erspart", stöhnt auch die Leiterin des Caritas Zentrums in Buffalo, aber "wir kriegen auch von den landesweiten Spendenaktionen der Caritas unseren Anteil, der auf 10 Millionen Dollar geschätzt wird". Die Mittel sind knapp, daher ist "die Integration der Familien leichter und für uns auch billiger", weiß Wayne Johnson aus Iowa. Deswegen wollen alle Organisationen lieber Familien betreuen, weil das rechnet sich auch. Für eine vierköpfige Familie reicht das staatliche Geld eher aus, als für einen Einzelnen". Mittlerweile ist man bei den wöchentlichen Sitzungen in New York, bei dem die Flüchtlinge auf die zehn Organisationen aufgeteilt werden, auch da zu einem Quotensystem übergegangen, jede Organisation muß einen gewissen Prozentsatz an Einzelpersonen aufnehmen. Dennoch ist das G’riss zu solch einem Vertrag zu kommen groß und die Konkurrenz hart. Schließlich haben die Organisationen im Resettlement Programm eine fixe Einnahmequelle, was in den USA sonst selten vorkommt. Wir sind auf dem Weg in den Mittelwesten nach Iowa. Alle, denen wir bisher erzählten, dass wir nach Iowa fliegen, haben bisher noch die Augenbrauen gehoben, höflich gelächelt, als würden sie sich fragen, was wir angestellt haben, dass man uns dorthin schickt. Wie Hauptstädter halt nun mal sind (Klischee!).

Im dritten Teil der Serie: Vom Tellerwäscher zum Millionär – vom Traum und Traumatas.

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