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LEXIKON

Im Bereich der Ausländer-, Flüchtlings-, und Migrationspolitik gibt es eine Vielzahl von Begriffen, rechtlichen Ausdrücken und Abkürzungen, die für die meisten unverständlich bzw. wenig bekannt sind. Zumal auch eine Vielzahl von Begriffen tatsächlich einen komplizierten Hintergrund aufweisen. Gesetzliche Bestimmungen, Ausnahmeregeln, Handhabung in der Praxis, Interpretation des Gesetzgebers oder der Bundesregierung, Kritik der JuristInnen und Beratungseinrichtungen u.v.m. Noch dazu kommt, daß in den letzten Jahren ständig neue gesetzliche Regelungen, Verordnungen, Weisungen usw. hinzugefügt wurden, sodaß selbst ExpertInnen, BehördenvertreterInnen und SpezialistInnen mittlerweile Mühe haben, immer auf dem neuesten Stand zu sein und zu gelangen.

In jeder Ausgabe des ZEBRATLs finden sie Begriffe erklärt, hier sind sie insgesamt alphabetisch geordnet. Wenn Sie selbst eine Frage haben oder Ihnen ein Begriff untergekommen ist, den Sie gerne genauer erklärt wissen wollen, so schreiben oder faxen Sie an die Zebratl Redaktion, oder schicken Sie uns eine E-Mail.

De Facto-Aktion

Die De Facto Aktionen in Österreich sind in Ergänzung zum komplizierten und starren Begriff des Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) entstanden. Man versteht darunter den zeitweiligen, humanitären Aufenthalt von Bürgerkriegsflüchtlingen, die nach einer "gewissen" Zeit wieder die Option zur Heimkehr in ihr Heimatland haben. Österreich gewährt ihnen zeitweiligen Schutz, verpflegt sie und bringt sie unter. Sie erhalten jedoch keinen permanenten Aufenthalt und ihr Aufenthalt ist jeweils von einer Verordnung des Innenministers, der diesen verlängert oder beendet, abhängig. Sie werden somit kollektiv zwar aufgenommen, aber vom Einzelprüfungsverfahren zur Anerkennung als Flüchtling ferngehalten.

Da die Unterbringung von De Facto Flüchtlingen ähnlich wie bei der normalen Bundesbetreuung geregelt wird, ist in der Praxis oft recht schwierig, die Unterscheidung zu treffen, ob dies ein Gasthof ist, der De Facto Flüchtlinge beherbergt oder ein Gasthof mit "normalen" AsylwerberInnen. Zur Bundesbetreuung kommt bei der De Facto Aktion die Unterbringung bei Privaten hinzu, die einen kleinen Kostenzuschuss (ca. Ös 1.500.- bei der letzten De Facto Aktion, ca. = 110 Euro .) für die Aufnahme von Flüchtlingen erhalten. Unterschiede bestehen auch in der Taschengeldauszahlung, Personen in der Bundesbetreuung erhalten ca. 40 Euro/ Monat, in den De Facto Aktionen wurde kein Taschengeld ausbezahlt.

Nach der Bosnien De Facto Aktion, die im Jahre 1992 begann und im Sommer 1998 offiziell beendet wurde, gab es nur mehr Aufenthalt aus humanitären Gründen. Mitte April 1999 ist die De Facto Aktion für Flüchtlinge aus dem Kosovo angelaufen, die bis Ende des Jahres 1999 befristet war. Der Nachteil bei diesen Aktionen ist, dass die Beurteilung der Sicherheit im Heimatland von der Entscheidung des BMIs abhängt und oftmals mit den tatsächlichen Bedrohungen nicht überein stimmt. Zweites Manko dabei ist, dass sich die Aktion und damit die Unsicherheit sehr in die Länge ziehen kann, wie etwa bei den Bosniern, da zu Beginn der Aktion niemand sagen konnte, wie lange die Krisensituation andauert.

Debriefing, psychologisches

Das psychologische Debriefing ist ein strukturierter Prozess, der ursprünglich in Armeen eingesetzt worden ist, um das Funktionieren der Soldaten nach Gefechtserfahrungen und/oder schweren Missionen zu gewährleisten. Aus diesen reichhaltigen Erfahrungen, die Psychologen des Militärs mit Personen machten, die dramatische und traumatische Grenzerfahrungen gemacht hatten, entwickelte sich eine Präventivmaßnahme für Einsatzkräfte und Personen, die traumatische Erfahrungen durchlebten. Der Begriff ist der Armeesprache entlehnt und könnte mit "eine Mission informationsmäßig aufarbeiten" übersetzt werden.

Mitunter wird Debriefing mit einer Maßnahme verglichen, die ähnlich der Ersten Hilfe – nur eben für Seele, Geist oder Psyche – rasch und schnell funktionieren soll. Debriefing sollte also eher kurz nach dem Ereignis (einige Tage bis wenige Wochen) durchgeführt werden. Durch das gezielte und strukturierte Gespräch, das von den DebrieferInnen durch verschiedene Phasen geführt wird, soll über das Erlebnis, über die Vorkommnisse, den Ablauf und die dazugehörigen Gefühle gesprochen werden. Debriefing wird mittlerweile mit Einzelpersonen aber auch in Gruppendebriefings abgehalten.

Aufgrund der Erfahrungen geht man davon aus, dass dieser strukturierte Prozess des Gespräches über das Erlebte zu einer Verarbeitung führen kann, die mögliche Folgeschäden (Trauma und Phasen der Verarbeitung) reduzieren hilft bzw. etwaige weitere Belastungen gar nicht aufkommen lässt.

Zum Prozess des Debriefings gehört auch eine Psychoedukationsphase, die über die Ursachen und über die Reaktionen informieren und eine Abschlussphase, in der darauf geachtet wird, dass die Personen wieder auf positive Ressourcen und Aktivitäten zurückgreifen können (ressourcenorientiert).

Debriefing wird mittlerweile in vielen Bereichen eingesetzt und ist in vielen Ländern wesentlicher Bestandteil in der Nachbetreuung der Einsatzkräfte bei Katastrophen. In Österreich ist die Diskussion um psychologische Nachbetreuung erstmals stärker bei der Grubenkatastrophe in Lassing, später in Galtür und in Kaprun aufgetaucht.

Internationale Organisationen, die ihre Mitarbeiter auf schwierige Missionen entsenden müssen, setzen mittlerweile ebenfalls Debriefing oder ähnlichen Techniken zur Nachbetreuung ein.

Auch in der Flüchtlingsarbeit wird Debriefing eingesetzt. Die spezielle Situation von Flüchtlingen, die Überlebende von politisch-organisierter Gewalt wurden, muss jedoch gesondert beachtet werden. Debriefing alleine ist dabei oftmals nicht ausreichend und muss in einem Netz von anderen stabilisierenden Maßnahmen gesehen werden.

Vielfach haben Flüchtlinge nicht nur mit den erlittenen traumatischen Ereignissen zu kämpfen, sondern durchlebten auch lange Phasen der Flucht und posttraumatische Extremsituationen. Schließlich hier angekommen, haben sie oft unter prekären Lebensbedingungen zu leiden – nicht selten landen sie in Schubhaft und sind in Gefahr, abgeschoben zu werden.

Dequalifizierung

Unter Dequalifizierung oder Dequalifikation versteht man den Verlust von beruflichen bzw. bildungsrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten. Dieser Verlust erfolgt meist nicht real, sondern nur am Papier, z.B. durch eine nicht erfolgte Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen oder Berufserfahrungen (Nostrifizierung). Daraus folgt, dass die Betroffenen unter ihrem (Aus-)Bildungsniveau arbeiten müssen, zu bestimmten weiterführenden Ausbildungen nicht zugelassen werden oder Ausbildungen (zumindest teilweise) noch einmal absolvieren müssen.

Dequalifizierung kann aber auch eine Folge von Vertreibung und Flucht sein. Für AsylwerberInnen im laufenden Asylverfahren besteht kein freier Zugang zum Arbeitsmarkt, weshalb die Betroffenen nur als SaisonarbeiterInnen, Zeitungskolporteure oder als Prostituierte legal arbeiten können.

Statistische Zahlen1 belegen, dass höhere Bildungsabschlüsse (ab inkl. Matura) aus Ländern, die einen geringen Anteil an BürgerInnen mit höherem Bildungsabschluss haben, in Österreich auch weniger oft nostrifiziert werden. Da zwischen geringen Quoten höherer Bildung und der Qualität der Lehre bzw. Ausbildung nur bedingt ein Zusammenhang besteht, muss eine Diskriminierung aufgrund des Herkunftslandes angenommen werden.

Die österreichische Demografie weist einen relativ hohen Anteil – 52,5 Prozent– an BürgerInnen mit mittleren Abschlüssen (Lehre oder Fachschule) und gleichzeitig einen geringeren Anteil höherer Bildung auf als der Durchschnitt der EU-15-Länder (außer Ö)2. Der Anteil an ZuwanderInnen (sieht man von jenen aus Ex-Jugoslawien und der Türkei ab) mit höherer Bildung liegt mit 38 Prozent um 17 Prozentpunkte deutlich über jenem Österreichs – das Klischee von unqualifizierten "Ausländern" erweist sich als offensichtlich falsch. Trotzdem lässt man dieses Potenzial, das den österreichischen Arbeitsmarkt eher ergänzen als dass es Konkurrenz bewirken würde, großteils ungenutzt.

Die österreichische Politik erweist sich bis dato als unfähig, die vorhandenen Qualifikationen von Zugewanderten zu nutzen, und mitunter sogar als unwillig, diese anzuerkennen. Im Jahr 2001 hatten 39 Prozent der beruflich oder schulisch Aktiven mit nichtösterreichischer Staatsbürgerschaft – das sind über 134.000 Personen – ein höheres Bildungsniveau als sie für ihre tatsächliche Tätigkeit benötigten. Stattdessen setzt man nach wie vor auf hohe Nostrifizierungshürden (Bürokratie, Kosten, Asylgesetze), die bei gut ausgebildeten MigrantInnen und Flüchtlingen eine Dequalifizierung erzwingen.

1 Statistik Austria / ZSI (2007): "Qualifizierung, Dequalifizierung und berufliche Weiterbildung in Österreich 2001 und 2005".
2 Zahlen von 2001.

Weblink
http://www.zsi.at/attach/p306ihaus.pdf

Literaturhinweis
Zitz, Edith (2009): Aspekte des "Dequalifikation". Die Anerkennung von Berufsqualifikationen. In zebratl 5/09, S. 15

Diaspora

Der Begriff stammt aus dem Griechischen (̴Zerstreuung̵, ̴Verbreitung̵) und bezeichnet ethnische oder konfessionelle Minderheiten, die ihren Ursprungsort verlassen haben und über weite Teile der Welt verstreut leben. Synonym wird der Begriff auch für örtliche Gebiete und den Prozess der Zerstreuung selbst verwendet.

Ursprünglich fand die Bezeichnung v.a. in Bezug auf die Situation von Jüdinnen und Juden, die im 6. Jh. v. Chr. aus Judäa exiliert und später über das Römische Reich verstreut wurden, Verwendung. Mit dem Aufkeimen von Nationalismus, Krieg und Rassismus im späten 19. und v.a. im 20. Jahrhundert nahm die Bildung von diasporischen Gemeinschaften stark zu. Aktuelle Beispiele gibt es zur Genüge, etwa die armenische, die tamilische (Sri Lanka), die kurdische Diaspora, u.v.m.

 

Der Begriff wird zuweilen in Abgrenzung zum Exil, bei dem Menschen deportiert oder zwangsumgesiedelt werden, als freiwilliges Leben unter Andersdenkenden oder Andersgläubigen verstanden. Diese Deutung ist allerdings höchst umstritten. Kennzeichnend für eine Diaspora scheint jedenfalls ein gemeinsamer Ursprung (z.B. eine Staatsgründung) bzw. eine identitätsstiftende Grundlage.

Im Kontext von Kultur- und Sozialwissenschaften lässt sich seit einigen Jahren eine Neuorientierung in den Debatten um Migration, Imperialismus und Globalisierung feststellen, in denen der Begriff der Diaspora eine zentrale Rolle spielt. Die diasporische Situation – das Leben als ethnische oder kulturelle Gemeinschaft in der Fremde – erlaubt es, sich globalen Phänomenen in Gesellschaft, Kultur oder Literatur zuzuwenden, die sich einer nationalstaatlichen Zuordnung entziehen. Da in der Diaspora Verbindungen mit mehr als einem Ort aufrecht erhalten werden, wird der Begriff in jüngerer Vergangenheit in Zusammenhang mit einer zunehmend transnationalen und globalisierten Welt diskutiert. Wenig verwunderlich also, dass in einer Welt der digitalen Kommunikationsmöglichkeiten das globale Netzwerk von Internetgemeinschaften und -interessensgruppen als ̴digitale Diaspora̵ zur exemplarischen diasporischen Gruppe erklärt wird.

Literatur:
Charim, Isolde (Hg.) (2012): Lebensmodell Diaspora. Über moderne Nomaden. Bielefeld: transcript.
Hepp, Andreas/ Bozdag, Cigdem/ Suna, Laura (2011): Mediale Migranten. Mediatisierung und die kommunikati-ve Vernetzung der Diaspora. Wiesbaden: VS.
Mayer, Ruth (2005): Diaspora. Eine kritische Begriffsbestim-mung. Bielefeld: transcript.
Tiesler, Nina Clara (2009): Heimat, Fremdheit, Zugehörigkeit. Zur Konjunktur des Diaspora-Begriffs in der Ära Internationaler Migration. In: Babilónia, nº 6/7, S. 241-261.

Diskriminierung

...ist jede Form von Benachteiligung, Nichtbeachtung, Ausschluss oder Ungleichbehandlung von einzelnen Personen oder Gruppen. Zumeist liegt der Diskriminierung eine soziale und politische Konstruktion von Unterschieden zu Grunde, die den Ausschluss, die Ungleichbehandlung rechtfertigt. Daher kann diskriminierendes Verhalten sehr oft gemeinsam mit rassistischen und sexistischen Grundhaltungen wahrgenommen werden. Die konkrete Ungleichbehandlung wird gerechtfertigt, indem die Ungleichheit definiert und als gegeben (manchmal auch als natürlich) angenommen wird, z.B. Frauen würden den Computer weniger nutzen, weil sie technisch unbegabter seien.

Diskriminierungen und unfairer Ungleichbehandlung begegnen wir in vielen Facetten, in der Arbeitswelt, beim Wohnen, beim Zugang zu politischen Rechten und im Alltag und es kann viele verschiedene tatsächliche oder eben konstruierte gesellschaftliche Gruppen betreffen. Besonders deutlich wurden diskriminierende Strukturen gegen Frauen in nahezu allen öffentlichen Be-langen, aber auch andere (Menschen mit Behinderungen, Angehörige einer kulturellen, religiösen oder sprachlichen Minderheit, u.a.m.) sind davon betroffen. Besonders sei auch auf die sprachliche Diskriminierung aufmerksam gemacht.

Da die Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechtes sehr augenscheinlich war und ist, wurden Antidiskriminierungsstrategien schon früh (60er Jahre) von Frauenorganisationen entwickelt und forciert. Die Folge war, dass das Thema breit diskutiert wurde und verschiedene Affirmative Action Programme entstanden, die heute zwar teilweise kritisch betrachtet werden, dennoch wichtig für die Entwicklung der Frauengleichbehandlung waren. In weiterer Folge wurde das Thema auf andere, von Diskriminierung betroffene, gesellschaftliche Gruppen erweitert. Es kam so in den 70er Jahren in einer Reihe von Staaten zu Antidiskriminierungsmaßnahmen, die auch in Gesetze mündeten, wie etwa in Großbritannien (Race Relation Act 1976) und Holland (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, 1983). Diesbezüglich war und ist Österreich Nachzügler in der Europäischen Union, bis 2003 wurde nicht einmal ernsthaft über ein Antidiskriminierungsgesetz diskutiert.

Mit dem Artikel 13 des Amsterdamer Vertrags der EU wurde die Bekämpfung von Diskriminierungen und Rassismus (Antidiskriminierung) zu einer EU-Agenda erklärt. Damit besteht auch für Österreich die Verpflichtung, diese Richtlinie umzusetzen. Genaugenommen handelt es sich um zwei Richtlinien, und zwar die Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft und die Richtlinie zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Die erste Richtlinie sollte bis Juni 2003 ungesetzt werden, die zweite im Dezember 2003 fertig sein. Derzeit liegt ein Entwurf zur gesetzlichen Umsetzung der Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Begutachtung vor (siehe auch Zebratl 3/03 und Dokumentation „Schwarze Schafe - Strategien gegen Diskriminierung – Österreich im EU Vergleich“, Juni 2002

Dissoziation

Wird als Begriff verwendet, um Gefühle der Abstumpfung, Gefühllosigkeit, der (un)bewussten Reduktion der Gefühle und in weiterer Folge auch der Einschränkung der Gedanken zu beschreiben. Im Zuge der Forschungen zum Thema der politisch organisierten Gewalt und Folter erkannte man, dass eine der herausragendsten Reaktionen auf das traumatische Ereignis sogenannte dissoziative Verhaltensweisen sind. Menschen, die traumatischen Belastungen ausgesetzt sind, sind durch Ausschüttung von Hormonen in der Lage weitgehend „taub und gefühllos“ zu werden – als Schutzmechanismus.

Berichten zufolge erleben Menschen durch die Dissoziation die traumatische Exposition gleichsam aus einer externen Position heraus. „Sie sehen sich dabei zu“.

Im Zuge der Akuten Stress Reaktionen (ASR) nach dem Ereignis können derartige Reaktionen bestehen bleiben. Personen erleben sich als gefühllos, als leblos. In weiterer Folge können sich die Symptomgruppen verfestigen, wie etwa bei PTSD diagnostizierbar. Mehrere Verhaltensweisen sind in der Literatur angeführt:

  • „spacing out“ kognitives Weggehen
  • Derealisation,
  • Depersonalisation,
  • Das Gefühl, nicht im eigenen Körper zu sein, Taubheitsgefühle.

Diese Formen können als Reste der Bewältigungsstrategie verstanden werden, die vom Überlebenden entwickelt wurden, um trotz der extremen Erfahrung weiterleben bzw. –funktionieren zu können. Dies kann bis zur völligen Amnesie (Vergessen, Ausblenden) des Erlebnisses reichen. Jedoch werden unbewusst Strategien entwickelt, die dazu führen, dass mögliche Anknüpfungspunkte für Erinnerungen vermieden werden (Situationen, Gerüche, Geräusche u.v.m.). Je länger dieses Vermeidungsverhalten andauert, um so stärker treten auch negative soziale Komponenten zu Tage. Die Umgehung der Erinnerungsmöglichkeiten schränkt „normales Leben“ immer mehr ein.

Gefühlsregung, Austausch, Emotionen zeigen können, sich von anderen Menschen rühren lassen, empathisches Verhalten – sich in die Situation anderer Menschen hineinversetzen können, sind aber nicht nur wichtige individuelle Fähigkeiten, sondern definieren auch ganz wesentlich die soziale Rolle des Menschen und stellen ein weites Lern- und Entwicklungsfeld dar.

Dissoziatives Verhalten – Abstumpfungen sind auch für den gesellschaftlichen - politischen Zusammenhang wichtiger Hintergrund. Mitgefühl, Verständnis für andere, Solidarität mit den Mitmenschen und daraus heraus auch das gemeinsame Einstehen und Tätigwerden für Andere ist eine der wesentliche menschlichen Eigenschaften. Gefühllosigkeit, Abstumpfung und Teilnahmslosigkeit am Schicksal der Anderen sind hingegen auch soziale Defizite, die im politisch organisierten Gewaltzu-sammenhängen benützt und missbraucht werden (können). Das Auseinanderbrechen, die Verrohung und Durchdringung der Gesellschaften von Gewalt geht eng mit der Dissoziation des Einzelnen einher.

Diversity Management (DM)

Im österreichischen Sprachgebrauch ist in den letzten Jahren der Begriff des Managing of Diversity immer öfter eingedrungen und wurde erstmals stärker im Umfeld der Frauenforschung und Gender Politik eingesetzt und verbreitet.

Die meisten Konzepte, die zum „Managen von Vielfalt“ kursieren, stammen aus den USA und Managing Diversity ist als Organisations- und Personalentwicklungsinstrumentarium im Kontext der Affirmativ Actions der 80er Jahre entstanden.

DM ist ein Konzept, das darauf abzielt, soziale Unterschiede in Geschlecht, Ethnie, Alter, Religion, Schicht oder Lebensstil für Weiterentwicklungen von Gesellschaft wie Organisationen in Richtung einer bewussten Vielfalt zu nutzen.

DM geht davon aus, dass nicht Gleichheit der reale Zustand und das Ziel einer Organisation ist, sondern Verschiedenheit die Realität und Gleichwertigkeit das Ziel sein muss.

Das Ignorieren dieser Vielfalt und Heterogenität führt zu Widerständen, Konflikten, Reibungsverlusten (Ineffizienz). Die kulturelle Vielfalt wird daher nicht als Defizit verstanden, sondern als Chance, die bei entsprechendem Management zu besseren und kreativeren Lösungen von Problemen führt. Vereinfacht zusammengefasst: Homogene Gruppen arbeiten reibungs- aber einfallslos, heterogene Gruppen müssen geordnet, geführt und zur Zusammenarbeit gebracht werden, sind dann aber umso effizienter und kreativer.

Die Stufen des Diversity Managements umfassen die Bewusstseinsstufe (Sensibilisierung für die kulturelle Vielfalt in einem Betrieb), Wissen über (interkulturelle) Zusammenhänge und die konkreten operativen Umsetzungsmaßnahmen. (Antidiskriminierung, Sicherung der Gleichwertigkeit) Diversity Management setzt vorerst einmal oben – als sogenannte „top down“ Strategie an. Die Organisation muss zu einer Veränderung bereit sein, Zeit, Geld und Mittel zur Verfügung stellen und die geänderte Strategie auch in ihre Ziele integrieren.

Die Erfahrung zeigt aber, dass eine Ergänzung von unten durch die „bottom up“ Strategie unbedingt notwendig ist, ansonsten die Maßnahmen in Absichtserklärungen und PR Gags stecken bleiben.

DolmetscherInnen im Asylverfahren

Wenn der Asylantragsteller nicht der deutschen Sprache mächtig ist, so wird in der Regel die Behörde ihm einen sprachkundigen Dolmetscher zur Verfügung stellen.. Der Behörde steht eine Dolmetscherliste zur Verfügung, es steht ihr frei, auch Personen, die keine gerichtlich beeideten Dolmetscher sind, als Sprachkundige für die Übersetzung heranzuziehen. Wenig verständlich ist die Vorgangsweise - Sprachkundige statt DolmetscherInnen einzusetzen - bei Sprachen, die häufig sind und bei denen eine große Auswahl an kompetenten DolmetscherInnen zur Verfügung stünden. Bei manchen Sprachkundigen wurde heftiger Zweifel an ihrer Qualifikation geübt. Ein zweiter wichtiger Kritikpunkt von NGOs ist, dass es der Behörde an Sensibilität gegenüber den ethnischen und sprachlichen Minderheiten aus den verschiedenen Fluchtländern mangelt. Aus der Türkei stammende Kurden berichteten beispielsweise, dass sie von türkischstämmigen ÜbersetzerInnen einvernommen wurden. Noch drastischer sind die Fälle von Tschetschenienflüchtlingen, die von Russen einvernommen werden. Dritter und nicht unwesentlicher Punkt der Kritik: viele der DolmetscherInnen seien bei weitem nicht neutral in ihrer Übersetzungsarbeit und würden so die Chancen des Asylwerbers bei der Einvernahme erheblich beeinträchtigen. AsylwerberInnen berichten auch immer wieder, dass sie vom/von der DolmetscherIn bewertende, einschüchternde Aussagen zu hören bekamen. Einzige Möglichkeit für den/die AsylwerberIn besteht darin, eine sprachkundige Vertrauensperson zur Einvernahme mitzunehmen, die auf etwaige Aussagen oder Fehler einwirken kann und auch auf deren Protokollierung besteht.

Drittstaatenregelung

Die Drittstaatenregelung leitet sich aus der Genfer Flüchtlingskonvention GFK ab. Vereinfacht gesprochen gibt die Genfer Flüchtlingskonvention an, dass Flüchtlinge bei jenem Staat um Asyl anzusuchen haben, den sie als erstes betreten, in dem sie vor Verfolgung sicher sind, sie sich den Staat also nicht aussuchen können. Diese Definition regelt damit auch, dass Personen, die sich länger in anderen Ländern aufgehalten haben, in Österreich zwar Asyl beantragen können, der Antrag jedoch in einem Vorverfahren als unzulässig zurückgewiesen und der Asylwerber in den zuständigen Staat zurückgeschoben wird. Durch die Harmonisierung innerhalb der EU ist die österreichische Bundesregierung der Auffassung, dass alle Nachbarstaaten Österreichs sichere Asylländer sind. Schon die bloße Durchreise durch einen Staat reicht für die Anwendung der Drittstaatenregelung aus.

Drittstaatsangehörige

Als Drittstaatsangehörige werden jene Personen genannt, die Staaten angehören, die nicht Teil des Vertrages über den europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sind. Daneben gibt es den Begriff des begünstigten Drittstaatsangehörigen, das sind Personen, die nahe Angehörige – das sind Ehegatten, Kinder und Eltern, nicht jedoch Geschwister – von EWR BürgerInnen oder ÖsterreicherInnen sind. Für einen dauernden Aufenthalt benötigen begünstigte Drittsstaatsangehörige eine Niederlassungsbewilligung, die jedoch keiner Quotenbeschränkung unterliegen. Der Antrag zur Erstniederlassungsbewilligung kann im Inland gestellt werden.

Dubliner Abkommen

Das Dubliner Abkommen wurde 1990 in Dublin unterzeichnet und hatte die Intention, die sogenannte Harmonisierung der Europäischen Asylverfahren zu fördern. Im Kern regelt das Dubliner Abkommen die Asylverfahren – im Speziellen, in welchem Land der Europäischen Union ein Flüchtling seinen Asylantrag stellen darf. Damit sollte und soll verhindert werden, dass ein Flüchtling in mehreren Staaten einen Antrag auf Asyl stellt. Nach dem Dubliner Abkommen behandelt jeweils das EU-Land, das der Flüchtling zuerst betreten hat, den Asylantrag. Dabei gelten allerdings Ausnahmen. Etwa, wenn bereits ein Familienmitglied in einem anderen Staat um Asyl gebeten hat. Dann wird der Antrag dort bearbeitet, wo die Familienangehörigen sich bereits aufhalten – in der Theorie. In der Praxis stellt sich das als viel schwieriger dar. Um diese staatenübergreifende Zusammenarbeit zu koordinieren und möglich zu machen, wurde die sogenannte Eurodac Datenbank ins Leben gerufen, in der alle Personen, die Asylanträge im EU Raum gestellt haben, erfasst werden.

Das Dubliner Abkommen geht auf eine lange Linie von sogenannten Ad-hoc Arbeitsgruppen zurück, die sich mit Einwanderung, Asyl und Grenzkontrollen beschäftigten und zum Ziel hatten, den Harmonisierungsprozess – also die Vereinheitlichung der Regelungen in den EU Staaten – voranzutreiben. Die bekannteste davon war die TREVIGruppe. Im Wesentlichen entwickelte sich bereits ab Mitte der 80er-Jahre die Tendenz, das Thema Migration und Asyl unter polizeilichen, sicherheitspolitischen und grenzschützerischen Vorzeichen zu verhandeln. Eng in Verknüpfung mit dem Dubliner Abkommen ist das ->Schengener Übereinkommen zu sehen, das die Grundlage zum Abbau der Grenzen innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten bildete und bildet. Mit dem Abbau der Grenzen nach „innen“ war gleichzeitig der Aufbau von verstärkter Kontrolle und illegaler Zuwanderungsabwehr nach „außen“ verbunden.

Am 14. Juni 1985 unterzeichneten die Benelux Staaten, Deutschland und Frankreich als erste das Schengen-Abkommen und galten somit als Versuchskaninchen für die neue EU-Politik, die folgen sollte.

Ein weiterer Meilenstein in der Vergemeinschaftung und Harmonisierungspolitik der EU stellte 1997 dann der Vertrag von Amsterdam dar, der eine erhebliche Ausweitung der Kompetenzen der Gemeinschaft vorsieht. War bis dorthin nur der formelle Rahmen harmonisiert – also wo eben Asylantrag zu stellen ist – soll mit dem Amsterdamer Vertrag auch in das materielle Asylwesen eingegriffen werden – also angeglichen werden, in welchen Fällen Flüchtlinge Asyl erhalten und in welchen nicht.

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