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INFOPORTAL

LEXIKON

Im Bereich der Ausländer-, Flüchtlings-, und Migrationspolitik gibt es eine Vielzahl von Begriffen, rechtlichen Ausdrücken und Abkürzungen, die für die meisten unverständlich bzw. wenig bekannt sind. Zumal auch eine Vielzahl von Begriffen tatsächlich einen komplizierten Hintergrund aufweisen. Gesetzliche Bestimmungen, Ausnahmeregeln, Handhabung in der Praxis, Interpretation des Gesetzgebers oder der Bundesregierung, Kritik der JuristInnen und Beratungseinrichtungen u.v.m. Noch dazu kommt, daß in den letzten Jahren ständig neue gesetzliche Regelungen, Verordnungen, Weisungen usw. hinzugefügt wurden, sodaß selbst ExpertInnen, BehördenvertreterInnen und SpezialistInnen mittlerweile Mühe haben, immer auf dem neuesten Stand zu sein und zu gelangen.

In jeder Ausgabe des ZEBRATLs finden sie Begriffe erklärt, hier sind sie insgesamt alphabetisch geordnet. Wenn Sie selbst eine Frage haben oder Ihnen ein Begriff untergekommen ist, den Sie gerne genauer erklärt wissen wollen, so schreiben oder faxen Sie an die Zebratl Redaktion, oder schicken Sie uns eine E-Mail.

humanitärer Aufenthalt

Der sogenannte humanitäre Aufenthalt kann als gesetzlich geregelter Sonderstatus bezeichnet werden, der den Aufenthalt befristet für besonders schutzwürdige Personen sichert.

Dieser humanitäre Aufenthaltstatus ist im § 10 Abs. 4 des Fremdengesetzes 1997 definiert. Die Behörde kann trotz eines vorliegenden Versagungsgrundes und in besonders berücksichtungswürdigen Fällen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilen. Diese Erteilung bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums für Inneres.

Zu beantragen ist der humanitäre Aufenthalt im sogenannten Asyl- und Integrationsbeirat. Dieses Gremien beurteilt die berücksichtungswürdigen Gründe und legt dem Minister die vom Beirat positiv beurteilten Fälle vor. Dieser entscheidet dann über die Zuerkennung. Die befristete Aufenthaltsbewilligung kann von sechs bis zu 24 Monaten erlassen werden. Mit der Erteilung des vorübergehenden Aufenthaltes muss allerdings der Antrag auf Niederlassungsbewilligung mit beantragt werden, dies wird nicht automatisch bewilligt. Der humanitäre Aufenthalt wird nicht von Privatpersonen beantragt, sondern von Hilfsorganisationen, die die Schutzwürdigkeit der Betroffenen betonen.

Nicht zu verwechseln ist der humanitäre Aufenthalt mit den De Facto Aktionen nach § 29 des AsylG. Zwar wird bei der De Facto Aktion auch nur ein befristeter Aufenthalt vergeben, jedoch betrifft dieser ganze Bevölkerungsgruppen, die durch Krieg, Bürgerkrieg oder sonstige kriegerische Handlungen verfolgt werden und per Verordnung durch das BMI unter Schutz gestellt werden. Das Ende der De Facto Aktion wird vom Ministerium bestimmt, das die Situation im jeweiligen Heimatland beurteilt.

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