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Weltflüchtlingstag

Mit 66 Jahren ist lang noch nicht Schluss!

ZEBRA Stellungnahme zum Weltflüchtlingstag 2017

„Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an“, sang Udo Jürgens. Sollte das auch für die Genfer Flüchtlingskonvention zutreffen? Absolut, meinen wir von ZEBRA.

Tausende Europäerinnen und Europäer verloren ihr Leben, weil sie auf der Flucht vor politischer und religiöser Verfolgung an nationalen Grenzen aufgehalten und zurückgewiesen wurden.

Vor fast 66 Jahren, am 28. Juli 1951 verabschiedete eine UN-Sonderkonferenz in Genf das „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, besser bekannt unter dem Namen „Genfer Flüchtlingskonvention". In der Konvention wird festgelegt, wer als „Flüchtling“ gilt. Sie definiert auch die Pflichten, die ein Flüchtling dem Gastland gegenüber erfüllen muss und schließt bestimmte Gruppen – wie z.B. Kriegsverbrecher – vom Flüchtlingsstatus aus.

Wie lebendig ist die am 28.6.1951 „geborene“ Konvention?

1967 wurde die Genfer Flüchtlingskonvention durch das New Yorker Protokoll präzisiert. In weiterer Folge wurde sie vor allem europarechtlich weiterentwickelt: durch die Einführung subsidiären Schutzes, etwa für Kriegsflüchtlinge, sowie die Definition schutzwürdiger sozialer Gruppen wie Frauen und Homosexuelle. Es sind derzeit 147 von 193 Staaten, die der Genfer Flüchtlingskonvention angehören.

Die Welt ist derzeit mit einer steigenden Zahl von Menschen konfrontiert, die ihre Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen müssen. Gleichzeitig wird die Genfer Flüchtlingskonvention von PolitikerInnen vieler Staaten in Frage gestellt. Einhergehend mit dieser Missachtung internationaler globaler Werte und Gesetze erleben wir in Europa derzeit eine zunehmende Einschränkung der Grundrechte, der Presse- und Reisefreiheit sowie einen immer menschenverachtenderen Diskurs über das Thema Asyl. 

Diese Tendenz ist gefährlich, sie zerstört Existenzen und bringt Menschenleben in Gefahr. Zudem gefährdet sie die Sicherheit zukünftiger Generationen in Europa. Asyl ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar. Mit ihren 66 Jahren ist die Genfer Konvention heute wichtiger denn je.

ZEBRA und viele andere Organisationen in der ganzen Welt begehen gemeinsam am 20. Juni den Weltflüchtlingstag, auch um die Genfer Konvention lebendig zu halten. Ob mit 66 Jahren eine neue aktive Ära im Leben der Konvention beginnt, hängt von uns allen ab.

Wir rufen daher alle Menschen, die diesen Text lesen, dazu auf, auch in Zukunft für die Wahrung der Menschenrechte einzustehen.  Wie wichtig die Genfer Konvention für das Leben von Individuen ist, zeigt auch unser Audiobeitrag. Er zeigt aber auch, wie willkürlich der Umgang mit bestehendem Recht in Österreich sein kann.  Die Steirerin Anna Aldrian hat die Geschichten junger Schutzsuchender in einem packenden Text zusammengetragen, der vom ZEBRA Mitarbeiter Michael Weiss eingesprochen wurde.

Hören Sie selbst.

Zum Audiobeitrag

 

WELTFLÜCHTLINGSTAG 20.6.2017

ZUM AUDIOBEITRAG

Text von Anna Aldrian, gelesen von Michael Weiss

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